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Europawahl 2019: Soziale Selbstverwaltung der Ersatzkassen ruft zur Stimmabgabe auf

Berlin, 24.05.2019

Die Sozialparlamente der Ersatzkassen (TK, BARMER, DAK-Gesundheit, KKH, hkk, und HEK) rufen die Menschen in Deutschland dazu auf, bei der Europawahl am kommenden Sonntag ihre Stimme abzugeben. Viele Fragen – auch zur Gesundheitsversorgung – ließen sich heute nicht mehr im engen nationalen Rahmen beantworten, erklären die gewählten Versicherten- und Arbeitgebervertreter. Das reiche von der Zulassung von Hochrisikomedizinprodukten oder neuen Arzneimitteln bis hin zur Behandlung im Ausland. Umso wichtiger sei es, dass die Bürger von ihrem demokratischen Recht auf Mitbestimmung Gebrauch machten und mitentschieden, wer ihre Interessen in der Europäischen Union vertritt.

Eine hohe Wahlbeteiligung gebe den Europaabgeordneten ein starkes Mandat, um sich für die gesundheitlichen Belange der Menschen einzusetzen. Die Bürger sollten die Entscheidung, wer sie vertritt, nicht anderen überlassen. Deswegen sei es wichtig, am kommenden Sonntag, dem 26. Mai 2019, wählen zu gehen.

Bei der Europawahl in den 28 EU-Ländern, die am Donnerstag begann und am Sonntag zu Ende geht, werden insgesamt 751 Abgeordnete gewählt, 96 von ihnen in Deutschland. EU-Bürger, die in einem anderen EU-Land als in ihrem Heimatland ihren Wohnsitz haben, können selbst entscheiden, wo sie ihre Stimme abgeben.

Die Sozialparlamente sind die wichtigsten Entscheidungsgremien der Ersatzkassen. Gewählt werden sie alle sechs Jahre bei den Sozialwahlen von den Versicherten und den Arbeitgebern. Die nächste Sozialwahl wird 2023 abgehalten. Auch bei diesen Wahlen ist das Recht zur Stimmabgabe nicht an die deutsche Staatsangehörigkeit gebunden.

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