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Welche Vorarbeiten sind für die Online-Sozialwahl 2023 nötig?

Mit der Änderung ihrer Satzungen haben die Ersatzkassen die Grundlage für eine digitale Stimmabgabe bereits gelegt. Die nächsten wichtigen Schritte nach dem Erlass der Rechtsverordnung durch das Bundesgesundheitsministerium sind:

  • Alle Krankenkassen, die die Möglichkeit der Online-Wahl nutzen wollen und dies in ihrer Satzung geregelt haben, haben eine verbindliche Arbeitsgemeinschaft gebildet. Sie ist für die gemeinsame und einheitliche Vorbereitung und Durchführung der Online-Wahl zuständig.

  • Ab Oktober 2020 wird eine europaweite Ausschreibung für die Beauftragung eines Online-Dienstleisters erfolgen. Dieser wird das Online-Wahlsystem bereitstellen und betreiben.

  • Bis Juni 2022 soll die Ausschreibung für die Software zur Online-Stimmabgabe abgeschlossen sein.