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Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund

09.12.2021

Am 1. Dezember 2021 tagte die Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund virtuell. Video zur Vertreterversammlung am 01.12.2021:

 

    Am 1. Dezember 2021 fand zum vierten Mal in Folge die Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund in digitaler Form statt.

    Während das Podium unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen in Berlin zusammenkam, schalteten sich die Mitglieder per Livestream zu. Die Vertreterversammlung setzt sich paritätisch aus je 15 gewählten Vertreterinnen und Vertretern aus den Reihen der Versicherten und denen der Arbeitgeber zusammen.

    Da diese sich die Rentenbeiträge teilen, entscheiden sie gemeinsam über deren Verwendung und bestimmen bei den Leistungen mit. Als Vorsitzender der Vertreterversammlung eröffnete Rüdiger Herrmann die Sitzung. Er vertritt die Interessen der Versichertenseite in der Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung Bund.

    Die Selbstverwaltung ist wichtig, weil ein starker Sozialstaat eine starke Selbstverwaltung braucht. Tragendes Element der Deutschen Rentenversicherung Bund ist ihre Selbstverwaltung. Hier entscheiden Versicherte, Rentnerinnen und Rentner und Arbeitgeber über die Belange des jeweiligen Versicherungsträgers, über Einnahmen und Ausgaben, aber auch über Fachpersonal und andere Aufgaben.

    Die Arbeit  der Selbstverwaltung während der Pandemie hat sich erheblich geändert. Wir haben sehr viele Sitzungen, nicht nur die Sitzung der Vertreterversammlung in der Vergangenheit, sondern auch die Sitzungen der Ausschüsse, des Vorstandes, der Widerspruchsausschüsse etc. Sie werden überwiegend virtuell durchgeführt, entweder als Telefonkonferenz oder als Videokonferenz.

    Hat einen erheblichen Nachbereitungsbedarf durch ein schriftliches Abstimmungsverfahren, weil es rechtlich nicht anders möglich ist, Beschlüsse zu fassen. Und wir brauchen eine handlungsfähige Deutsche Rentenversicherung Bund. Deshalb kann auch keine Sitzung ausfallen oder verschoben werden.

    Und da müssen wir uns eben mit den technischen Möglichkeiten über virtuelle Sitzungen wie heute behelfen. Vorsitzender des Vorstandes ist Christian Amsinck. Er vertritt die Arbeitgeberinteressen in der Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung Bund. Im Fokus seiner Rede standen der Haushaltsplan 2022 und der Gebäudekomplex in der Ruhrstraße in Berlin-Wilmersdorf, der in diesem Jahr seinen 100. Geburtstag feierte.

    Amsinck berichtete, dass der Haushaltsplan für 2022 durch die Pandemie und die Demografie geprägt sei. Das Haushaltsvolumen erhöhe sich auf knapp 165 Milliarden Euro. Damit weise der Haushalt wie in den Vorjahren ein Defizit aus. Der Beitragssatz werde voraussichtlich auch 2022 bei unverändert 18,6 Prozent liegen.

    Amsinck hob des Weiteren die großen Herausforderungen der demographischen Entwicklung hervor.

    Auf der einen Seite bescherten die geburtenstarken Jahrgänge bereits jetzt einen Anstieg der Antragszahlen. Auf der anderen Seite gehen demographiebedingt immer mehr Mitarbeitende der Deutschen Rentenversicherung Bund in Rente.

    Auf diesen doppelten Demographie-Effekt bereite man sich bereits seit mehreren Jahren mit einem Ausbau der Ausbildungskapazitäten und höheren Einstellungszahlen vor. Die Deutsche Rentenversicherung Bund als größter Ausbildungsbetrieb Berlins, habe seit 2017 die Zahl der Nachwuchskräfte nahezu verdreifacht.

    Amsinck berichtete weiter, dass die Deutsche Rentenversicherung mit dem trägerübergreifenden Projekt "rvEvolution" die vorhandene IT modernisiere und Prozesse automatisiere, um auch in Zukunft den Aufgaben gerecht zu werden.

    Für den Haushaltsplan bedeute das steigende Investitionen in die IT, und damit höhere Verwaltungskosten.
    Natürlich stehen die Einnahmen und die Ausgaben für die Deutsche Rentenversicherung, also für die Rentnerinnen und Rentner, immer im Mittelpunkt und bilden den Schwerpunkt.

    Aber diesmal sind zwei Dinge hinzugekommen. Das eine ist der Grundrentenzuschlag, der ja ab Juli ausgezahlt worden ist und immerhin 150 Millionen Euro, auch im Grundsatz- und Querschnittsbereich, ausmacht.

    Und das andere ist natürlich insgesamt das Thema "Digitalisierung". Hier ist das große Thema "rvEvolution", was die ersten Schritte geht und Schatten voraus wirft. Und auch das ist ein Thema, was uns in den nächsten Jahren ganz sicherlich erhalten bleibt. Es geht eben darum, etwas kundenfreundliches zu machen, etwas Flexibles zu schaffen,
    was den Prozess der Digitalisierung als Antwort auf die Herausforderungen, dann bedeutet und eine wirklich neue Qualität des Angebots der Deutschen Rentenversicherung ist.

    Zum Schluss seiner Rede hob Amsinck den 100. Geburtstag des Gebäudekomplexes in der Ruhrstraße hervor. In den kommenden Jahren stehe die Modernisierung der historischen Häuser an und damit das bisher größte Bau- und Umbauvorhaben. Der Gebäudekomplex bewege sich zwischen Tradition und Aufbruch zugleich, so Amsinck. Mit der Ruhrstraße verbinde ich Tradition und gleichzeitig Aufbruch und Moderne.

    Denn es handelt sich ja hier um ein Gebäude, was in diesem Jahr ein 100 Jähriges, auf das 100-jährige Bestehen, zurückblicken kann. Es ist ein Funktionsbau, der drei Jahre nach dem ersten Weltkrieg entstanden ist. Und jetzt geht es darum, dieses denkmalgeschützte Gebäude in die neue Zeit zu transformieren, das Alte zu bewahren, aber natürlich auch nach vorne zu schauen, was das Innere angeht. Modern, für eine moderne Bürolandschaft.

    Aber gleichzeitig muss man natürlich behutsam vorgehen. Es geht ja auch um ein denkmalgeschütztes Gebäude und ich glaube, alle freuen sich schon sehr, was hier entsteht. Und wir haben ja heute ein paar Impressionen bekommen. Also ich denke, das wird eine ganz spannende Zeit. Eine finanziell große Sache, eine große finanzielle Herausforderung, die uns auch in den nächsten Jahren beschäftigen wird. Und das Thema wird auch sein "Nachhaltiges Bauen", Nachhaltigkeit im Zusammenhang mit Moderne und das in einem denkmalgeschützten Rahmen, also schon eine große Herausforderung.

    Direktorin Brigitte Gross berichtete, dass die Antragszahlen im Bereich der Rehabilitation durch die Corona-Pandemie im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen seien. Die Zahl der Rentenanträge sei dagegen demographiebedingt bei fast allen Rentenarten gestiegen. Gross erklärte weiter, dass die Antragsmenge bei den Erwerbsminderungsrenten auf hohem Niveau stagniere.

    Um hier die Bearbeitungszeiten in Zukunft zu verringern, habe eine Task Force konkrete Digitalisierungs- und Automatisierungspotentiale ermittelt und erste Maßnahmen auf den Weg gebracht. Einen Schwerpunkt ihrer Rede setzte Gross auf das im Februar 2021 verabschiedete Trio-Gesetz. Mit diesem Gesetz werde die Beschaffung von medizinischen Reha-Leistungen transparent, nachvollziehbar und diskriminierungsfrei gestaltet und allen Kliniken im Wettbewerb die gleichen Chancen eingeräumt.

    Gross betonte, dass mit dem Trio-Gesetz die Qualität der Reha-Einrichtungen künftig eine noch größere Rolle spielen werde. Beim Schwerpunktthema "Nachhaltigkeit", zeigte Dr. Caterina Kausch aus der Unternehmensentwicklung, Handlungsfelder und Maßnahmen der Deutschen Rentenversicherung Bund auf. Die nächste Sitzung der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund, findet im Juni 2022 statt.

    Auf der Agenda standen u. a . die Themen Nachhaltigkeit und der Haushaltsplan für das Jahr 2022.

    Tagesordnung

    1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Grußworte
    2. Feststellung der endgültigen Tagesordnung
    3. Virtuelle Sitzung der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund am 23.06.2021
      3.1 Genehmigung der Niederschrift
      3.2 Ergebnis des schriftlichen Abstimmungsverfahrens
      (Schreiben vom 19.07.2021)
    4. Mündliche Berichte des Vorstandes und des Direktoriums zur Lage und Entwicklung der Rentenversicherung und Einbringen des Haushalts 2022
      - mit anschließender Aussprache -
    5. Haushaltsplan der Deutschen Rentenversicherung Bund für das Haushaltsjahr 2022
      5.1 Bericht des alternierenden Vorsitzenden des Ausschusses für Rehabilitations-, Renten- und Versicherungsangelegenheiten
      5.2 Bericht des alternierenden Vorsitzenden des Personalausschusses
      5.3 Bericht der alternierenden Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses
      5.4 Beschlussfassung
    6. Schwerpunktthema
      „Nachhaltigkeit – Handlungsfelder und Maßnahmen der Deutschen Rentenversicherung Bund"
      Vortrag: Frau Dr. Caterina Kausch, Stabsstelle Unternehmensentwicklung, Bereich Nachhaltigkeits- und Ideenmanagement
      – mit anschließender Diskussion –
    7. Entschädigungsregelung für die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane der Deutschen Rentenversicherung Bund
    8. Entschädigungsregelung für die Mitglieder der Widerspruchsausschüsse der Deutschen Rentenversicherung Bund
    9. Entschädigungsregelung für die Versichertenberaterinnen und Versichertenberater der Deutschen Rentenversicherung Bund
    10. Wahl der Versichertenberaterinnen und Versichertenberater der Deutschen Rentenversicherung Bund
    11. Die nächsten Sitzungstermine
    12. Verschiedenes