Zum Hauptinhalt springen

Impressionen von der Amtseinführung der Bundeswahlbeauftragten

21.10.2021

Am 30. September 2021 hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, die neuen Bundeswahlbeauftragten für die Sozialversicherungswahlen in ihr Amt eingeführt. Peter Weiß und seine Stellvertreterin Daniela Kolbe lösten Rita Pawelski und ihren Stellvertreter Klaus Wiesehügel ab, die seit 2015 dieses Amt ausgeübt hatten. Impressionen von der Veranstaltung im Berliner Regierungsviertel:

Die scheidende Bundeswahlbeauftragte, Rita Pawelski, zog eine positive Bilanz der zurückliegenden sechs Jahre.

Klaus Wiesehügel, scheidender stellvertretender Bundeswahlbeauftragter, bezeichnete die Soziale Selbstverwaltung als „gelebte Demokratie“.

Bundesminister Hubertus Heil würdigte die Soziale Selbstverwaltung als „ein Kernelement unseres Sozialstaates“. 

Die bisherigen und die künftigen Wahlbeauftragten im Gespräch mit Kerstin Griese, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (l.).

Peter Weiß, der neue Bundeswahlbeauftragte, erklärte: „Die Sozialversicherung, das ist unsere Versicherung, sie gehört uns, nicht dem Staat.“

Daniela Kolbe, neue stellvertretende Bundeswahlbeauftragte, nannte die Sozialversicherungen ein Beispiel dafür, dass es Dinge gibt, „die nicht die Politik regeln sollte, sondern die Betroffenen selbst“.

Jörg Ide, der die Arbeitsgemeinschaft Onlinewahlen vertrat, bezeichnete die Vorbereitung von Onlinewahlen als eine echte „Herkulesaufgabe“.

Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen (vdek/M.), bekannte sich im Gespräch mit Rolf Schmachtenberg, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (l.), zu der Aufgabe, die Arbeit der Sozialen Selbstverwaltung noch besser bekannt zu machen.

Dagmar König, Vorstandsmitglied der Deutschen Rentenversicherung Bund, mahnte, die neue Geschlechterquote für die Sozialwahlen sehr ernst zu nehmen.

Gemeinsam für eine starke Soziale Selbstverwaltung: Dagmar König, Rita Pawelski, Daniela Kolbe, Jörg Steinbrück, Selbstverwalter in der DRV Bund, Peter Weiß und Gundula Roßbach, Präsidentin der DRV Bund (v.l.n.r.).